Rechtsprechung
| BGH, 08.10.1954 - 5 StR 125/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,4012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.03.1953 - 3 StR 765/52
Erschiessung eines aufgegriffenen russischen Kriegsgefangenen wegen angeblicher …
Auszug aus BGH, 08.10.1954 - 5 StR 125/54
Sie ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bisher stets als rechtsgültig angesehen worden (s. u.a. NJW 1952, 271 = LM Nr. 1 zur VO vom 23.5.1947 - Nr. 3 zu Art. 3 GG und BGHSt 5, 239 [244]).Daß das nicht der Sinn der Verordnpng vom 23.5.1947 ist, hat bei der Erörterung der Anwendbarkeit des § 47 MilStGB der Bundesgerichtshof bereits entschieden (BGHSt 5, 239 [244]).
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 08.10.1954 - 5 StR 125/54
Soweit sie dagegen sagen will, der Angeklagte hätte bei gehöriger Aufmerksamkeit die Rechtswidrigkeit erkennen können , schneidet sie die Frage an, ob der dem Angeklagten zugebilligte Irrtum ein nach § 59 StGB zu beurteilender Tatbestandsirrtum oder ein Verbotsirrtum war, der nach den vom Bundesgerichtshof in BGHSt 2, 194 [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51] entwickelten Grundsätzen zu behandeln wäre. - BGH, 19.12.1952 - 1 StR 2/52
Nachweis des Bewusstseins der Rechtswidrigkeit; Bewusstsein der Rechtswidrigkeit …
Auszug aus BGH, 08.10.1954 - 5 StR 125/54
Anders verhält es sich jedoch dann, wenn der Angeklagte auf Grund der von ihm als gegeben angesehenen Umstände den Eingriff für zulässig angesehen hat, während die Rechtsordnung ein solches Recht zum Eingriff auch bei der dargestellten Sachlage nicht anerkannt (BGHSt 3, 357 [364/365]; vgl auch 3, 105 und 271).